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| Allgemeine Zeitung - Artikel vom 31.03.2020
/ Lokales |
„Wir reagieren
schnell“
„Am Sonnigen Hang“ – Leiter des Stadtplanungsamts
weist Kritik an Abläufen rund um Neubau-Projekt zurück
Von Alexander Schlögel
MARIENBORN. Der Unmut ist groß in Marienborn, seitdem bekannt
wurde, dass ein privater Investor im Wohnquartier „Am Sonnigen
Hang“ ein weiteres siebenstöckiges Wohnhaus errichten will.
Dafür müsste ein Flachbau mit einem sozialen Zentrum, einem
Restaurant, einer Shisha-Bar und einem kleinen Laden weichen (die
AZ berichtete mehrfach).
Zwar wurden nach Protesten aus Ortsbeirat und Bauausschuss ein Bauleitplanverfahren
und eine Veränderungssperre eingeleitet.
Das Misstrauen im Stadtteil aber bleibt.
Deshalb war Axel Strobach, Leiter des Stadtplanungsamtes, zu Gast
in der letzten Sitzung des Ortsbeirats vor der Corona-Zwangspause.
Er erläuterte die Möglichkeiten der Stadt.
Alle Ortsteile spürten im Moment „den Druck, was das Thema
Nachverdichtung anbelangt“, führte Strobach aus.
Teilweise gebe es für Marienborn Bebauungspläne, überwiegend
sei es aber „ungeplanter Innenbereich“.
Dort gelte bei Einreichung von Bauvorhaben, dass geprüft werde,
ob diese sich in ihre Umgebung einfügen.
„Wenn wir den Eindruck haben, dass sich etwas entwickelt, was
nicht mehr eine nachhaltige Stadtentwicklung bedeutet, kann gesteuert
werden.“
In Ortskernen werde eher „mit den Instrumenten der Erhaltungs-
und Gestaltungssatzung“ agiert, da sie flexibel seien.
In Randlagen werde eher geschaut, „wo es städtebaulich
und von der Antragslage her geboten ist“.
Hinweise von den Ortsbeiräten seien aber jederzeit willkommen.
Auch „Am Sonnigen Hang“ sei auf die Diskussionen im Ortsbeirat
reagiert worden.
Ortsvorsteher Dr. Claudius Moseler (ÖDP) hakte nach, ob es nicht
sinnvoller sei, doch „proaktiv zu arbeiten“ und damit
früher einzuschreiten.
„Wenn wir der Meinung sind, dass schnell reagiert werden muss,
tun wir das auch“, hielt Strobach dagegen.
Einem noch schnelleren Eingriff stünde die Begründung eines
„Planerfordernisses“ laut Baugesetzbuch entgegen, es fehlten
aber zudem auch dafür die personellen Ressourcen. Denn wo etwas
getan werde, müsse dies aufgrund gesetzlicher Fristen auch zügig
erfolgen.
Zudem arbeiteten Bauaufsicht und Stadtplanung mittlerweile noch enger
zusammen.
„Wir warten nicht, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist“,
so Strobach.
Anders sah das Peter Mohr (ÖDP), nach dessen Geschmack der Ortsbeirat
zu spät über den „Sonnigen Hang“ informiert
worden sei.
„Der Kontakt zum Ortsvorsteher war schon weit vor der heißen
Diskussion da“, meinte Strobach dazu, zudem sei die Stadt umgekehrt
erst vom Ortsbeirat ins Bild gesetzt worden.
„Wir können planungsrechtlich steuern, einen Eigentümer
mit einem Bebauungsplan aber nicht dazu zwingen, das, was in so einem
Plan drinsteht, auch umzusetzen“, gestand Strobach aber auch
ein.
Bauherren müssten deshalb immer wieder in die Prozesse einbezogen
werden.
Ob es weiterhin geplant sei, Anwohner des Viertels auch vor Offenlegung
der Pläne schon in den Bebauungsplan einzubeziehen, wollte Christiane
Gerhardt wissen (SPD).
„Wir versuchen als Verwaltung immer ein Mindestmaß an
Fragen, die vermutlich aufkommen werden, in so einer Veranstaltung
vorzubereiten und zu schauen, mit welchen vielleicht auch alternativen
Lösungsansätzen man ein Problem bewältigen kann“,
so Strobach zur „frühzeitigen Beteiligung“.
Momentan schaue man sich noch die Situation vor Ort an, „um
dann auszuloten, wo die Reise städtebaulich hingehen kann“.
Was die Existenz eines sozialen Zentrums in der Phase möglicher
Bauarbeiten betreffe, sollen „Alternativen an anderem Ort“
angeboten werden, erklärte Strobach auf Nachfrage von David Nierhoff
(Grüne).
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